Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für die Nutzung von Infinilead — dem SaaS-CRM der Infinitask GmbH auf infinilead.app und my.infinilead.app.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Infinitask GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung des Software-as-a-Service (SaaS)-CRM "Infinilead" geschlossen werden, erreichbar unter infinilead.app bzw. my.infinilead.app.

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Rechtsnatur

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden Infinilead als SaaS-Lösung über einen Web-Zugang zur Verfügung. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website und dem vom Kunden gewählten Tarif.

(2) Der Anbieter erbringt alle Leistungen als Dienstvertrag gemäß §§ 611 ff. BGB. Der Anbieter schuldet die branchenübliche Bemühung zur Bereitstellung des Dienstes, jedoch keinen spezifischen wirtschaftlichen Erfolg.

(3) Die zugrundeliegende Infrastruktur, der Code sowie eingesetzte Workflows und Prompts verbleiben vollständig auf den Servern bzw. in der Cloud-Umgebung des Anbieters. Ein Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Prompts oder Systemkonfigurationen besteht nicht.

§ 3 KI-Funktionen und Drittanbieter

(1) Soweit Infinilead Funktionen anbietet, die auf Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI), insbesondere auf Large Language Models (LLMs) von Drittanbietern, basieren, gilt: KI-Modelle arbeiten probabilistisch. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewährleistung für die 100%ige inhaltliche Richtigkeit, Logik oder Vorurteilsfreiheit der von der KI generierten Outputs (sog. „Halluzinationen“). Der Kunde ist verpflichtet, die generierten Ergebnisse vor der geschäftlichen Nutzung in eigener Verantwortung zu prüfen („Human-in-the-Loop“).

(2) Die Funktionsfähigkeit des Dienstes ist teilweise von der Verfügbarkeit und den Schnittstellen (APIs) externer Anbieter abhängig (insbesondere Hosting-, Datenbank-, Zahlungs-, E-Mail-Versand- und KI-Dienste). Änderungen an den APIs, Leistungseinschränkungen, Ausfälle oder Preisänderungen durch diese Drittanbieter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(3) Führt das Handeln eines Drittanbieters dazu, dass der Anbieter seine Leistung nicht, nicht im vereinbarten Umfang oder nur mit unzumutbarem Mehraufwand erbringen kann, behält sich der Anbieter das Recht vor, die betroffene Leistung anzupassen oder, falls eine Anpassung nicht zumutbar ist, den Vertrag insoweit außerordentlich zu kündigen.

§ 4 Tarife, Vergütung und Preisanpassung

(1) Der Anbieter bietet einen kostenlosen Tarif ("Free") mit begrenztem Umfang sowie einen kostenpflichtigen Tarif ("Pro") an. Der Pro-Tarif kostet 29 € pro Monat für die erste nutzende Person des Betriebs; jede weitere Person kostet zusätzlich 19 € pro Monat. Je nutzender Person erhöht sich der dem Betrieb insgesamt zur Verfügung stehende Speicherplatz für Dateianlagen um 20 GB. Zusätzlicher Speicherplatz kann optional in Stufen von je 50 GB zum Preis von 4,90 € pro Monat und Stufe hinzugebucht werden. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website ausgewiesenen Preise.

(2) Die Abrechnung des Pro-Tarifs und etwaiger Speicher-Erweiterungen erfolgt monatlich. Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt.

(3) Da der Anbieter für die Erbringung der Leistungen auf Dienste von Drittanbietern angewiesen ist, ist der Anbieter berechtigt, die monatliche Vergütung bei einer Erhöhung der Kosten durch diese Drittanbieter mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen entsprechend anzupassen. Beträgt die Erhöhung mehr als 10 %, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit der Registrierung bzw. der Buchung des jeweiligen Tarifs.

(2) Der Pro-Tarif ist monatlich kündbar: Der Kunde kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündigen. Die Kündigung ist im Produkt selbst oder in Textform (E-Mail ausreichend) möglich. Nach der Kündigung des Pro-Tarifs kann das Konto im Free-Tarif fortgeführt oder gelöscht werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von zwei Monatsraten in Verzug ist oder den Dienst missbräuchlich oder unter Verstoß gegen geltendes Recht nutzt.

(4) Jede Kündigung bedarf mindestens der Textform (E-Mail ausreichend).

§ 6 Nutzungsrechte, Daten und Export

(1) Alle Rechte an den vom Anbieter eingesetzten und entwickelten Systemen, Skripten, Code-Bausteinen und Workflows verbleiben uneingeschränkt beim Anbieter. Dies gilt auch, wenn diese Systeme im Rahmen der Nutzung durch den Kunden konfiguriert oder angepasst wurden.

(2) Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, Infinilead für seine eigenen internen Geschäftszwecke zu nutzen. Mit Beendigung des Vertrages erlischt dieses Nutzungsrecht automatisch.

(3) Die Rechte an den vom Kunden in den Dienst eingegebenen Daten (insbesondere Kontakt- und Vorgangsdaten) stehen dem Kunden zu. Der Kunde kann seine Daten jederzeit während der Vertragslaufzeit im CSV-Format exportieren.

(4) Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Dem Kunden obliegt es, seine Daten vor Vertragsende über die Export-Funktion zu sichern.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, das im Rahmen des Betriebs gewonnene abstrakte technologische Know-how (wie methodische Ansätze, generische Code-Bausteine oder grundlegende Logiken) zur stetigen Verbesserung seiner Systeme zu nutzen. Der Anbieter garantiert hierbei ausdrücklich, dass sämtliche vertraulichen Informationen, individuellen Geschäftsgeheimnisse, Kundendaten und spezifischen Inhalte des Kunden streng geschützt bleiben. Unter keinen Umständen werden kundenspezifische Daten oder Interna an Dritte weitergegeben oder für andere Kunden zugänglich gemacht.

§ 7 Haftung, Mitwirkung und Datenschutz

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm in den Dienst eingegebenen Daten verantwortlich und hat seine Zugangsdaten geheim zu halten. Soweit der Kunde KI-generierte Outputs nutzt, ist er verpflichtet, geeignete Kontrollmechanismen („Human-in-the-Loop“) zu etablieren und die Outputs vor einer geschäftlichen Nutzung oder Weitergabe an Dritte auf Richtigkeit zu prüfen.

(3) Datenschutz: Der Kunde bleibt im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Verantwortliche für alle personenbezogenen Daten, die er in den Dienst einspeist. Der Kunde garantiert, dass er zur Verarbeitung dieser Daten berechtigt ist. Die Parteien schließen hierzu auf Wunsch des Kunden einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ab.

(4) Freistellung: Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich Endkunden des Auftraggebers) frei, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung von Datenschutzbestimmungen, Urheberrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch die von ihm eingespeisten Daten beruhen.

§ 8 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung ausgetauschten oder zugänglich gemachten Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus der Natur der Sache ergibt (insbesondere Geschäftsgeheimnisse, interne Daten, Prozesse), streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Vertraulichkeitsverpflichtung beruht, oder die aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen offengelegt werden müssen.

(3) Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages für einen Zeitraum von drei Jahren fort.

§ 9 Marketing und Referenznennung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die realisierten Anwendungsfälle (Use Cases) und Lösungsansätze in abstrahierter und vollständig anonymisierter Form (ohne Nennung des Kundennamens oder geschäftskritischer Daten) uneingeschränkt für eigene Werbe-, Präsentations- und Marketingzwecke zu nutzen.

(2) Der Anbieter ist ferner berechtigt, den Namen und das Firmenlogo des Kunden auf seiner Website oder in Unternehmenspräsentationen als allgemeine Referenz aufzuführen.

(3) Eine ausdrückliche Verknüpfung des Kundennamens oder Logos mit den spezifisch für ihn entwickelten Lösungen und Prozessen (z. B. in Form einer detaillierten Case Study oder Success Story) erfolgt ausschließlich nach vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung des Kunden in Textform.

(4) Der Kunde kann der allgemeinen Referenznennung nach Absatz 2 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform (E-Mail ausreichend) widersprechen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf diese AGB und alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den zugrundeliegenden Verträgen ist der Sitz des Anbieters.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

Stand: August 2026